Was macht eigentlich … ein Bundestagsabgeordneter?

Besuch aus Berlin bekamen die zehnten Klassen der Peter-Henlein-Realschule am 07.Februar 2019. Bundestagsabgeordneter Uwe Kekeritz, der das Bündnis 90/Die -Grünen vertritt, nahm sich Zeit, von seinen Aufgaben als Mitglied des Bundestags und Entwicklungspolitiker zu berichten.

Die Woche eines Bundestagsabgeordneten ist während der Sitzungswochen eng getaktet. Am Sonntag macht Uwe Kekeritz sich auf den Weg von Uffenheim, wo er jahrelang kommunalpolitisch aktiv war, in die Hauptstadt. Der Montag beginnt mit Besprechungen und Terminabsprachen des Diplom-Volkswirts mit seinen vier wissenschaftlichen Mitarbeitern vor Ort. Bereits am Dienstag treffen sich die Gremien der Partei, wobei die Entwicklungspolitik, die Kekeritz betreibt, zum Bereich Außenpolitik gehört. In den Gremien werden aktuelle Themen und die Stellung der Partei zu diesen besprochen. In seinem Vortrag nannte Uwe Kekeritz den Dieselskandal, die Migrationspolitik und dem Government Shutdown der US-Amerikaner als Beispiele für Diskussionsgegenstände der aktuellen Woche. Am Mittwoch tagen die Abgeordneten mit Kekeritz als Angehörigen des entwicklungspolitischen Ausschusses, schließlich im Plenarsaal. Die Plenardebatten halten bis Freitag an, bevor die Abgeordneten zurück in „ihre“ Bundesländer fahren, um auch am Wochenende Termine wahrnehmen und viel Pressearbeit zu leisten. Auch Informationen über die pragmatischen Aspekte des Lebens als Mitglied des Bundestags wurden beantwortet: Im Jahr verdiene ein Abgeordneter etwa 110.000 Euro, außerdem dürfe er kostenlos jede Bahn der Bundesrepublik nutzen.

Warum er sich im Bereich der Entwicklungspolitik engagiert, begründete Uwe Kekeritz mit moralischer Verpflichtung, die sich aus der Vergangenheit, sowie aus der Gegenwart ergibt. Neben der Vergangenheit des Europäers als Kolonialherr basiert nämlich sein Reichtum auch heute noch wesentlich auf der Armut der Entwicklungsländer, so Kekeritz. Denn zum Beispiel durch hohe Subventionierung der Landwirtschaft durch die Industriestaaten würden Agrarüberschüsse provoziert, die auf dem Weltmarkt abgesetzt werden müssen. Diese Produkte werden in Entwicklungsländern so billig verkauft, dass lokale Produzenten nicht mithalten können. Versuche der lokalen Regierungen, die ausländischen Waren mit Zöllen zu belegen, um einheimische Produkte wieder konkurrenzfähig zu machen, würden von europäischen Entscheidungsträgern oft rigoros verhindert. Die europäische Politik verhindere damit bewusst jegliche Besserung der Wirtschaft der Entwicklungsländer. Zur langfristigen Lösung des Problems schlägt Uwe Kekeritz vor, Entwicklungsländer als gleichberechtigte Partner auf dem Weltmarkt anzuerkennen, mit denen man faire Handelsverträge auf Augenhöhe abschließt, statt sie bewusst wirtschaftliche zu lähmen.

Wie er Lobbyismus im Bundestag bewerte? Ob er das bedingungslose Grundeinkommen für eine gute Idee halte? Auch diesen spontanen Rückfragen einiger interessierter Schüler der zehnten Klassen stellte sich der Besucher.

Wir bedanken uns bei Uwe Kekeritz für seine Zeit und wünschen ihm bei seiner Arbeit in Berlin viel Erfolg.

Seminar 18/20